CSV Mäertert – Waasserbëlleg | Gemengerot vum 11. November 2017

Gemeinderatssitzung vom 17. November 2017

Anwesend: Jérôme LAURENT (LSAP), Lucien BECHTOLD (LSAP), Nadine LANG-BOEVER (LSAP), Alain SCHEID (CSV), Claude FRANZEN (LSAP), Cécile NUSZKOWSKI-HIRTT (CSV), François WARNIER (CSV), Ady SCHANEN (DP), Colette FRISCH (LSAP), Roland FEIPEL (LSAP), André FRIDEN (DP)

Entschuldigt:

Falls das Resultat der Abstimmung nicht angegeben ist, ergab das Votum Einstimmigkeit der anwesenden Mitglieder.

Aufstellen des neuen ‚tableau de préséance‘

Gemäβ Artikel 11 des Gemeindegesetzes wird nach der Erneuerung des Gemeinderates ein ‚tableau de préséance‘ aufgestellt. Hierin werden die Gemeinderatsmitglieder in der Reihenfolge ihrer Wahl aufgeführt. (Das Datum der jeweils ersten Wahl ist maβgebend).

Das neue ‚tableau‘ sieht folgendermaβen aus:

Alain SCHEID, Gemeindewahlen vom 17. Oktober 1993
Jérôme LAURENT, Gemeindewahlen vom 17. Oktober 1999
Claude FRANZEN, Gemeindewahlen vom 17. Oktober 1999
Cilly HIRTT, Gemeindewahlen vom 9. Oktober 2005
François WARNIER, Gemeindewahlen vom 9. Oktober 2011
Ady SCHANEN, Gemeindewahlen vom 9. Oktober 2011 (ab 6. März 2015)
Colette FRISCH, Gemeindewahlen vom 9. Oktober 2011 (ab 7. Juli 2016)
Lucien BECHTOLD, Gemeindewahlen vom 8. Oktober 2017
Nadine LANG-BOEVER, Gemeindewahlen vom 8. Oktober 2017
Roland FEIPEL, Gemeindewahlen vom 8. Oktober 2017
André FRIDEN, Gemeindewahlen vom 8. Oktober 2017

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Die Beschlussfassungen der Sitzung vom 22. September 2017 werden von den Gemeinderatsmitgliedern genehmigt.

Einnahmeerklärungen

Gesamteinnahmen in Höhe von 520.837,78 €.

Grab und Kolumbarium Konzessionen

Verlängerung von 12 Konzessionen auf dem Friedhof in Mertert.

Eine neue Konzession auf dem Friedhof in Wasserbillig.

Definitive Genehmigung der Abänderung des PAG (MOPO) Bahnhof Wasserbillig

Anlass für die punktuelle Abänderung des allgemeinen Bebauungsplanes ist die Planung der CFL, ein Parkhaus auf dem Bahnhofsvorplatz zu errichten. In diesem Zusammenhang soll das CFL-Atelier, das sich am Bahnhofsvorplatz befindet, abgerissen und durch einen Neubau im Bereich des Stellwerks ersetzt werden. Zudem plant die CFL den Bau einer neuen Koordinationsstelle für mehrere Stellwerke auf der Strecke Wasserbillig-Luxemburg im Bereich des alten Zugdepots.

Die Gemeinde will diesem und allgemein den Projekten der CFL einen rechtlichen Rahmen verleihen, um Nutzungskonflikte zu vermeiden.

Um die Machbarkeit der vorgesehenen Planungen zu gewährleisten, müssen Umklassierungen der Flächen vorgenommen werden.

Die PAG-Änderung bezieht sich somit auf den Bahnhofsvorplatz und den bestehenden Parkplatz an der ‚rte de Luxembourg‘ (P+R), den Bereich am Stellwerk (MI-Gebäude) und dem alten Zugdepot (BMS-Gebäude) der CFL in Wasserbillig. Das Planungsgebiet für die Modifikation des PAG umfasst drei unabhängige Flächen von insgesamt rund 1,40 ha.

In seiner Sitzung vom 2. Juni 2017 genehmigte der Gemeinderat die Abänderung provisorisch.

Nach Veröffentlichung dieser Entscheidung stand das entsprechende Dossier während der Dauer von 30 Tagen der interessierten Bevölkerung zur Verfügung. Reklamationen wurden keine eingereicht.

Mit Datum vom 2. Oktober 2017 liegt ein durchwegs positives Gutachten des Innenministers vor.

Mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen (Räte Schanen und Friden) genehmigt der Gemeinderat die punktuelle PAG Abänderung.

Genehmigung einer Konvention betreffend die Musikschule Echternach

Seit Jahren unterstützt die Gemeinde die Musikschüler welche die Musikschulen in Grevenmacher und in Echternach besuchen. Besagte Unterstützungen werden durch Konventionen mit den jeweiligen Gemeinden geregelt.

Am 10. Oktober 2017 unterschrieb der Schöffenrat eine Konvention mit der Stadt Echternach für das Schuljahr 2017/2018.

Die Konvention regelt die finanzielle Beteiligung der Gemeinde für Musikschüler nach Kriterien des Wohnortes sowie der Mitgliedschaft in einem kulturellen Verein der Gemeinde.

Genehmigung von auβerordentlichen Subsidien

FLEK Lëtzebuerg, FleegeElteren an hir Kanner asbl: 50,00 €,

Fir d’Kanner a Latäinamerika Nouvelle PNP asbl: 50,00 €,

Wärtvollt Liewen asbl Soutien aux personnes atteintes d’une Sclérose Latérale Amyotrophique ou d’une pathologie similaire: 50 €,

Luxembourg Air Rescue : 50,00 €,

Frères des Hommes pour Urgence Guatemala : 50,00 €.

Zur Kenntnisnahme der Statuten der Vereinigung ‚Spuerveräin Méckenzieler‘

Spuerveräin „Méckenzieler“.

Gründungsdatum: 18. August 2017.

Sitz: Brasserie du Parc beim Tessy 31, rue du Parc L-6684 Mertert.

Sinn und Zweck : Geselliges Beisammensein fördern, Gemeinschaftliches Sparen u.a.

Registriert beim ‚Registre de Commerce et des Sociétés‘ unter der Nummer F11506.

Bestätigung eines dringenden Verkehrsreglementes

In seiner Sitzung vom 20. Oktober 2017 erlieβ der Schöffenrat ein temporäres Verkehrsreglement betreffend das Aufstellen eine Baukranes in der ‚rue Nic Ueberecken‘ in Wasserbillig.

Besagtes Reglement wird vom Gemeinderat bestätigt.

Wahl der Gemeindevertreter für folgende interkommunale Gemeindesyndikate:

(Sämtliche nachfolgende, in geheimer Wahl getroffene individuelle Personalentscheidungen, wurden auf jeweiligen Vorschlag des Schöffenrates, ohne Gegenkandidatur, einstimmig beschlossen).

SICEC – Krematorium

Mitgliedsgemeinden: 72 luxemburgische Gemeinden. Das interkommunale Syndikat SICEC – Syndicat intercommunal pour la création et l’exploitation d’un crématoire – besteht seit dem Jahr 1976. Das Syndikat wird verwaltet durch einen Vorstand, in welchem alle Mitgliedsgemeinden mit mindestens 3.000 Einwohnern einen Delegierten haben.

Der Gemeinderat wählt Schöffin Nadine LANG-BOEVER als Delegierte der Gemeinde Mertert.

SIGRE – Mülldeponie Muertendall

Mitgliedsgemeinden: Gemeinden der Region Grevenmacher, Remich und Echternach. Das interkommunale Syndikat SIGRE – Syndicat intercommunal pour la gestion des déchets ménagers, encombrants et assimilés en provenance des communes de la région de Grevenmacher, Remich et Echternach – besteht seit dem Jahr 1974. Die Gemeinde Mertert ist Gründungsmitglied. Das Syndikat wird verwaltet durch einen Vorstand, in welchem jede Mitgliedsgemeinde durch einen Delegierten vertreten ist.

Der Gemeinderat wählt Bürgermeister Jérôme LAURENT als Delegierten der Gemeinde Mertert.

SIAEG – Industriezone Potaschberg

Mitgliedsgemeinden: Gemeinden des Kantons Grevenmacher. Das interkommunale Syndikat SIAEG – Syndicat intercommunal ayant pour objet la création, l’aménagement, la promotion et l’exploitation d’une zone d’activités économiques à caractère régional dans le canton de Grevenmacher – besteht seit dem Jahr 1988. Die Gemeinde Mertert ist Gründungsmitglied. Das Syndikat wird verwaltet durch einen Vorstand, in welchem jede Mitgliedsgemeinde durch einen Delegierten vertreten ist, mit Ausnahme der Gemeinden, in welchen das Syndikat implantiert ist. Diese Gemeinden haben jeweils Anrecht auf 2 Delegierte. Da ein Teil der Industriezone auf dem Territorium der Gemeinde Mertert angesiedelt ist, und das im Hafenareal, hat die Gemeinde Mertert Anrecht auf zwei Delegierte.

Der Gemeinderat wählt Schöffe Lucien BECHTOLD und Ratsmitglied Claude FRANZEN als Delegierte der Gemeinde Mertert.

SIDERE – Wasserversorgung

Mitgliedsgemeinden: Betzdorf, Biwer, Bous, Dalheim, Flaxweiler, Grevenmacher, Junglinster, Lenningen, Manternach, Mertert, Mompach, Remich, Schuttrange, Stadtbredimus, Waldbredimus und Wormeldingen. Das interkommunale Syndikat SIDERE – Syndicat intercommunal pour la distribution d’eau potable dans la région de l’Est – besteht seit dem Jahr 1995. Die Gemeinde Mertert ist Gründungsmitglied. Das Syndikat wird verwaltet durch einen Vorstand, in welchem jede Mitgliedsgemeinde durch einen Delegierten vertreten ist.

Der Gemeinderat wählt Schöffin Nadine LANG-BOEVER als Delegierte der Gemeinde Mertert.

SIDEST – Abwasser

Mitgliedsgemeinden: Beaufort, Bech, Berdorf, Betzdorf, Biwer, Bous, Contern, Dalheim, Echternach, Flaxweiler, Grevenmacher, Lenningen, Mondorf-les-Bains, Niederanven, Sandweiler, Schengen, Schuttrange, Stadtbredimus, Waldbillig, Waldbredimus, Weiler-la-Tour und Wormeldingen. Das interkommunale Syndikat SIDEST – Syndicat intercommunal de dépollution des eaux résiduaires de l’est – besteht seit dem Jahr 2007. Die Gemeinde Mertert ist Gründungsmitglied. Das Syndikat wird verwaltet durch einen Vorstand, in welchem jede Mitgliedsgemeinde durch einen Delegierten vertreten ist. Jeder Delegierte verfügt über eine Stimme pro angefangener Tranche von 5.000 reservierten Einwohnergleichwerten, ohne dass die Stimmenzahl höher als 3 sein kann.

Der Gemeinderat wählt Bürgermeister Jérôme LAURENT als Delegierten der Gemeinde Mertert.

SITEG – Tennishalle Grevenmacher

Mitgliedsgemeinden: Mertert, Grevenmacher und Betzdorf. Das interkommunale Syndikat SITEG – Syndicat intercommunal des communes de Betzdorf, Grevenmacher et Mertert pour la construction, l’entretien et l’exploitation d’un hall de tennis à caractère régional dans le canton de Grevenmacher – besteht seit dem Jahr 1995. Die Gemeinde Mertert ist Gründungsmitglied. Das Syndikat wird verwaltet durch einen Vorstand, in welchem die Gemeinde Mertert mit 3 Delegierten vertreten ist.

Der Gemeinderat wählt die Ratsmitglieder Claude FRANZEN, Colette FRISCH und Roland FEIPEL als Delegierte der Gemeinde Mertert.

Wahl der Gemeindevertreter für folgende Vereinigungen und Institutionen:

(Sämtliche nachfolgende, in geheimer Wahl getroffene individuelle Personalentscheidungen, wurden auf jeweiligen Vorschlag des Schöffenrates, ohne Gegenkandidatur, einstimmig beschlossen).

LEADER Miselerland

Partner: 47 Verschiedene; darunter die Gemeinden Betzdorf, Bous, Dalheim, Flaxweiler, Grevenmacher, Lenningen, Manternach, Mertert, Mondorf-les-Bains, Remich, Schengen, Stadtbredimus, Waldbredimus und Wormeldingen. Mit Beschluss vom 12. Juni 2015 genehmigte der Gemeinderat die Konvention der lokalen Aktionsgruppe ‚Leader Miselerland 2015 – 2021. Das ausführende Organ der Aktionsgruppe besteht aus einem Vorstand von 15 Personen, wovon 6 offizielle Vertreter der Gemeinden und 9 Delegierte der anderen Mitglieder. Gelegentlich der konstituierenden Generalversammlung bestimmen die Gemeindedelegierten aus jedem Kanton die 3 Vertreter ihres Kantons für den Vorstand.

Der Gemeinderat wählt Ratsmitglied Colette FRISCH als Delegierte der Gemeinde Mertert.

Öffentlicher Transport

Das Gesetz vom 29. Juni 2004 betreffend den öffentlichen Transport besagt, dass der Gemeinderat, für die Dauer seines Mandates, eines seiner Mitglieder als Delegierten für den öffentlichen Transport bestimmt.

Der Gemeinderat wählt Ratsmitglied Alain SCHEID als Delegierten der Gemeinde Mertert.

ORT – Office Régional du Tourisme

Gründungsmitglieder :

1.Gemeinden: Lenningen, Wormeldingen, Remich, Stadtbredimus, Manternach, Betzdorf, Bous, Schengen, Mertert, Dalheim, Mondorf-les-Bains, Waldbredimus, Grevenmacher.

2.Vereinigungen: Camprilux asbl, Centrale des Auberges de Jeunesse luxembourgeoises, Entente touristique de la Moselle luxembourgeoise asbl, Fonds de solidarité viticole, Horesca, Schengen asbl.

In seiner Sitzung vom 9. September 2011 genehmigte der Gemeinderat die Statuten des « Office Régional du Tourisme Région Moselle luxembourgeoise asbl ».

Artikel 16 und 17 der Statuten besagen, dass jedes Mitglied einen Delegierten stellt, in Abwesenheit dessen einen Ersatzdelegierten.

Der Gemeinderat wählt Ratsmitglied Claude FRANZEN als Delegierten, sowie Ratsmitglied Roland FEIPEL als Ersatzdelegierten der Gemeinde Mertert.

Entente des communes et syndicats de la Moselle luxembourgeoise

Mitglieder :

1.Gemeinden : Mondorf, Schengen, Remich, Stadtbredimus, Wormeldingen, Grevenmacher, Mertert.

2.Vereinigungen: Syndicats d’Initiative Mondorf, Schengen, Wellenstein, Remich, Stadtbredimus, Wormeldange, Grevenmacher, Mertert und Wasserbillig, Amicale des Hôteliers et Restaurateurs de la Moselle, Domaines Vinsmoselle, Fédération des Associations Viticoles, Fédération luxembourgeoise du Négoce en Vins, Organisation professionnelle des Viticulteurs indépendants.

Artikel 13 der Statuten der « Entente touristique de la Moselle luxembourgeoise asbl » besagt, dass die Gemeinde Mertert effektives Mitglied der Vereinigung ist.

Jede Mitgliedsgemeinde ist in der Generalversammlung durch ein effektives Mitglied vertreten.

Der Gemeinderat wählt Ratsmitglied Roland FEIPEL als effektives Mitglied der Gemeinde Mertert.

Sécurité routière

Jede Gemeinde bestimmt einen Mittelsmann / Ansprechpartner bei der ‚sécurité routière‘.

Der Gemeinderat wählt Ratsmitglied Alain SCHEID als Vertreter der Gemeinde Mertert.

Regional Maacher Musekschoul

Partner: Gemeinden Bech, Betzdorf, Flaxweiler, Wormeldingen, Schengen, Manternach, Mertert. Am 3. Juni 2016 genehmigte der Gemeinderat eine Konvention mit der Gemeinde Grevenmacher betreffend die finanzielle Beteiligung an der regionalen Musikschule Grevenmacher. Gemäβ dieser Konvention benennt jede Partnergemeinde einen Delegierten in die Überwachungskommission der Schule.

Der Gemeinderat wählt Schöffe Lucien BECHTOLD als Vertreter der Gemeinde Mertert.

Home pour personnes âgées Grevenmacher

Unterzeichner der Konvention: ‚Congrégation des Soeurs Franciscaines de la Miséricorde Luxembourg‘, Gemeinden Betzdorf, Biwer, Flaxweiler, Grevenmacher, Manternach, Mertert und Wormeldingen. In seiner Sitzung vom 9. Juli 1999 akzeptierte der Gemeinderat eine Konvention mit der „Congrégation des Soeurs Franciscaines de la Miséricorde, Luxembourg‘ für den Bau eines ‚Centre intégré pour personnes âgées‘ in Grevenmacher. Besagte Konvention instituiert eine Überwachungskommission, in welcher jede Mitgliedsgemeinde durch ein Effektives und ein Ersatzmitglied vertreten ist.

Der Gemeinderat wählt Ratsmitglied Colette FRISCH als effektives Mitglied und Ratsmitglied Alain SCHEID als Ersatzmitglied der Gemeinde Mertert.

Syndicat d’Initiative et du Tourisme Mertert

Der Gemeinderat wählt Schöffe Lucien BECHTOLD als Ansprechpartner der Gemeinde für die Belange des Syndikates.

Syndicat d’Initiative et du Tourisme Wasserbillig

Der Gemeinderat wählt Ratsmitglied Claude FRANZEN als Ansprechpartner der Gemeinde für die Belange des Syndikates.

Aufteilung des politischen Urlaubes an Delegierte in verschiedenen Gemeindesyndikaten

Ein groβherzogliches Reglement vom 25. April 2012 modifiziert das modifizierte groβherzogliche Reglement vom 6. Dezember 1989 betreffend den politischen Urlaub der Bürgermeister, Schöffen und Gemeinderäte.

Dem Gemeinderat stehen wöchentlich maximal 9 zusätzliche Stunden zur Verfügung, welche aufgeteilt werden auf diejenigen Mitglieder des Gemeinderates, die als Gemeindedelegierte in Gemeindesyndikaten bestimmt wurden. Bei der Aufteilung der Stunden wird unterschieden zwischen Syndikaten mit nationaler, regionaler oder interkommunaler Bedeutung.

Der Gemeinderat bestimmt die Aufteilung der Stunden. Diese werden auf diejenigen Mitglieder des Gemeinderates verteilt, welche aktiv bei interkommunalen Syndikaten engagiert sind.

Bürgermeister Jérôme LAURENT werden 5 (Syndikate SIGRE und SIDEST), sowie Schöffe Lucien BECHTOLD 4 (Syndikat SIAEG) Stunden zuerkannt.

Bestimmung der nicht gesetzlich festgelegten beratenden Kommissionen

Das interne Reglement des Gemeinderates legt die beratenden Kommissionen fest in ihrer Zahl, ihrer Bestimmung und ihrer proportionellen Zusammensetzung, und besagt, dass der Gemeinderat, auf Vorschlag des Schöffenrates, dies zu jedem Moment ergänzen oder abändern kann.

Der Schöffenrat schlägt für die Mandatsperiode 2018 – 2023 folgende beratende Kommissionen vor:

Commission des bâtisses et de l’urbanisme :

7 Mitglieder : 3 LSAP, 2 CSV, 1 DP, 1 Mitglied des Centre d’Incendie et de Secours

Grevenmacher-Mertert.

Commission des finances :

6 Mitglieder : 3 LSAP, 2 CSV, 1 DP.

Commission des affaires culturelles :